Die SLM

Sächsische Landesmedienanstalt: Schwerpunkte ihrer Arbeit

Rundfunk ist in Deutschland laut Grundgesetz Ländersache. Dies gilt auch für die Aufsicht über den Rundfunk. In Deutschland gibt es das duale Rundfunksystem mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammen und privaten Fernseh- und Radiosendern. Die 14 Landesmedienanstalten in Deutschland sind ausschließlich für die privaten Radio- und Fernsehveranstalter Ansprechpartner. Mit Inkrafttreten des Medienstaatsvertrag (MStV) haben sie zudem auch die Zuständigkeiten für Benutzeroberflächen, Medienplattformen und Medienintermediäre erhalten.

Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) beaufsichtigt die von ihr zugelassenen privaten Fernseh- und Hörfunkveranstalter sowie die in Sachsen ansässigen Telemedienanbieter mit ihren verfügbaren audiovisuellen Onlineangebot auf Beachtung der medienrechtlichen Anforderungen. Insbesondere überprüft sie, ob die Angebote der elektronischen Medien die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz, zur Werbung und zu den allgemeinen Programmgrundsätzen einhalten. Seit 2020 ist die SLM die im Freistaat Sachsen zuständige Aufsichtsbehörde über die Einhaltung der Bestimmungen des Telemediengesetzes. Hierzu gehört u.a. die Prüfung der vorgeschriebenen Anbieterkennzeichnung im Internet – der Impressumspflicht.

Sicherung von Vielfalt und Pluralismus

Für die SLM ist es essenziell, eine große Medienvielfalt zu erhalten und zu fördern. Daher ist es von Bedeutung, dass die Programme ausgewogen sind und alle wesentlichen Meinungsrichtungen zum Ausdruck kommen. Die Schaffung von möglichst optimalen Versorgungsbedingungen für die privaten Hörfunk- und Fernsehanbieter in Sachsen ist ein wichtiges Ziel der Förderpraxis der SLM. Darüber hinaus betreibt die SLM technische Infrastrukturförderung und unterstützt gezielt neue Rundfunktechnologien, um die Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen zu verbessern.

Digitale Medien sind in allen Lebensbereichen von zentraler Bedeutung. Medienkompetenz ist deshalb mehr denn je eine Schlüsselkompetenz in unserer Gesellschaft. Die SLM misst daher ihrer Aufgabe Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu fördern, einen hohen Stellenwert bei. Dabei konzentriert sie sich auf 15 Wirkungskreise, um eine Medienkompetenzförderung für ganz Sachsen zu ermöglichen.

Gemeinsam mit den Landesmedienanstalten in Thüringen und Sachsen-Anhalt vergibt die SLM den “Rundfunkpreis Mitteldeutschland” in den Bereichen Hörfunk, Fernsehen und Bürgermedien. In Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus und unter der Schirmherrschaft des Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer verleiht die SLM den “Medienpädagogischen Preis”.

Unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM/www.die-medienanstalten.de) wirkt die SLM auch bei der Gestaltung der bundesweiten Rundfunklandschaft mit.