Schutz der Rechte und Chancen von Kindern

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen und der Schutz der Menschenwürde sind Rechtsgüter mit Verfassungsrang. Der Begriff des Kinder- und Jugendschutzes umfasst die gesellschaftlichen Reaktionen darauf, dass unsere Lebensumwelt Gefährdungen mit sich bringt und diese für Kinder und Jugendliche teilweise anders als für Erwachsene bestehen.

Im Einzelnen geht es darum,

  • Gefährdungen möglichst nicht entstehen zu lassen (struktureller Jugendschutz),
  • über Gefährdungen aufzuklären und zur Bewältigung anzuleiten (erzieherischer Jugendschutz) und
  • den Umgang mit Gefährdungen zu regeln (gesetzlicher Jugendschutz).

Der gesetzliche Jugendmedienschutz hat das Ziel, Einflüsse der Erwachsenenwelt, die dem Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen, von ihnen fernzuhalten und sie so bei ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen.

Grundlagen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes sind vor allem zwei Regelwerke:

  • das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und
  • der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV).

Jugendmedienschutzinstitutionen beurteilen Medieninhalte auf ihr Gefährdungspotenzial hin, d.h. ob sie jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind. Ihre Bewertungen und Entscheidungen haben zur Folge, dass bestimmte Medien Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht oder nur in bestimmten Altersgruppen verbreitet bzw. zu einer bestimmten Sendezeit ausgestrahlt werden dürfen.

Das JuSchG regelt den Jugendschutz für Medieninhalte und Trägermedien, etwa Filme, Videos, CDs und DVDs. Jugendgefährdende Medien können indiziert werden. Das bedeutet, sie unterliegen bestimmten Vertriebsbeschränkungen, damit sie nur Erwachsenen, nicht aber Kindern und Jugendlichen zugänglich sind. Für die Indizierungsverfahren ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) verantwortlich.

Der JMStV fasst den privaten Rundfunk und Telemedien, vor allem das Internet und den Teletext im Fernsehen, unter einer Aufsicht zusammen. Dadurch wird verhindert, dass gleiche Inhalte in verschiedenen Medien unterschiedlichen Regelungen unterliegen. Für die Einhaltung der Bestimmungen des JMStV ist als zentrales Aufsichtsorgan die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig.