Stellungnahme der Versammlung der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM)
Die Versammlung der Sächsischen Landesmedienanstalt schätzt die in Sachsen bestehende Vielfalt privater Rundfunkanbieter, die mit ihren regionalen Programmen einen unverzichtbaren Beitrag zur Meinungsvielfalt und gesellschaftlichen Teilhabe leisten. Als regionale Medien berichten sie nicht nur über Geschehnisse vor Ort, sondern stärken auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden.
Die dramatischen Veränderungen des Werbemarktes führen jedoch zu einer existentiellen Gefährdung der Einnahmequellen für lokale private Fernsehsender. Um die vielfältige Medienlandschaft im Freistaat zu erhalten, ist daher zumindest für eine Übergangsphase eine angemessene Unterstützung erforderlich. Sollten die regionalen privaten Sender aufgrund fehlender Erlöse langfristig nicht mehr bestehen können, ginge ein bedeutendes Stück lokaler Identität und unabhängiger Berichterstattung verloren. Aus diesem Grund appellieren wir an den Freistaat Sachsen, die Vielfalt der regionalen Anbieter weiterhin zu unterstützen und geeignete Rahmenbedingungen für deren wirtschaftliche Stabilität zu prüfen.
Ebenso möchten wir die regionale und überregionale Wirtschaft ermutigen, lokale Rundfunkanbieter gezielt als Werbeplattform zu nutzen. Damit kann ein wichtiger Beitrag zur Sicherung privater Rundfunkangebote geleistet werden, von dem beide Seiten profitieren: die Unternehmen, die bei ihrem regionalen Publikum sichtbar werden, und die lokalen Sender, die weiterhin ihre Programmvielfalt bereitstellen können.
Der Erhalt der Rundfunksender in Sachsen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir alle gemeinsam einstehen müssen. Die Versammlung der Sächsischen Landesmedienanstalt bekräftigt in diesem Zusammenhang ihre Bereitschaft, die Sender bei der Bewältigung dieser Herausforderungen nach besten Möglichkeiten zu unterstützen.
Dawid Statnik
Vorsitzender der Versammlung der SLM