• Zulassung privater Hörfunk- und TV-Veranstalter
  • Zulassung nichtkommerzieller Radio- und Fernsehanbieter
  • Sicherung der Angebots- und Meinungsvielfalt
  • Aufsicht über Rundfunk und Telemedien
  • Einhaltung von Werbebestimmungen, Jugendschutzrichtlinien und Programmgrundsätzen
  • Zusammenarbeit der Medienanstalten in Deutschland
  • Medienstandort Sachsen

 

Die SLM ist zuständig für die Zulassung von privaten Fernseh- und Hörfunkangeboten in Sachsen und beaufsichtigt diese Programme im Hinblick auf die Einhaltung der Werbebestimmungen, dem Jugendmedienschutz und der Programmgrundsätze.
Die SLM genehmigt nichtkommerzielle Hörfunk- und Fernsehveranstalter bzw. universitäre Rundfunkanbieter und finanziert diese zu einem überwiegenden Anteil.

Neben der Kontrolle der von ihr genehmigten Rundfunkangebote im Hinblick auf die Jugendschutzregeln ist die SLM auch für die medienrechtliche Aufsicht der in Sachsen ansässigen Internetanbieter zuständig. Der SLM ist es dabei wichtig, auch in digitalen Zeiten, eine große Medienvielfalt zu erhalten und zu fördern. Radio und Fernsehen haben großen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Daher ist es von Bedeutung, dass die Programme ausgewogen sind und alle wesentlichen Meinungsrichtungen – auch die von Minderheiten – zum Ausdruck kommen. Im Rahmen der Vergabe von Übertragungskapazitäten oder nachträglichen Veränderungen bei Lizenznehmern achtet die SLM darauf, dass ein Entstehen vorherrschender Meinungsmacht ausgeschlossen wird, den Grundsätzen der Meinungs- und Veranstaltungsvielfalt Rechnung getragen und Tendenzen der Medienkonzentration rechtzeitig und wirksam entgegengewirkt werden.

Unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM GbR/www.die-medienanstalten.de) wirkt die SLM auch bei der Gestaltung der bundesweiten Rundfunklandschaft mit. Gemeinsam mit der Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) und der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) verfolgt sie im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der Mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) gemeinsame medien- und standortpolitische Interessen.