Prüfverfahren

Über zwei Wege kann es zu Prüfverfahren bei vermeintlichen Verstößen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) kommen:

  • Zum einen ermitteln die Landesmedienanstalten im Rahmen ihrer kontinuierlichen Programmbeobachtung jugendschutzrelevante Inhalte,
  • zum anderen können Beschwerden aus der Bevölkerung, die an die Landesmedienanstalten gerichtet werden können, auf Internet- oder Rundfunkinhalte hinweisen, die für Kinder und Jugendliche ungeeignet erscheinen.

Für die Prüfung und Beurteilung solcher Fälle, sowie deren abschließende Bewertung ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig.

Prüfverfahren
Der Ablauf der Prüfverfahren jugendschutzrelevanter Inhalte im Rundfunk lässt sich in verschiedene Schritte untergliedern:

Programmbeobachtung
Die Landesmedienanstalten beobachten jugendschutzrelevante Fernsehinhalte. Problemfälle werden an die KJM weitergeleitet.

Die KJM prüft und bewertet
Einzelfallprüfungen und mögliche Verstöße gegen den JMStV werden in Prüfausschüssen der KJM behandelt. Die Ausschüsse bestehen aus einem Direktor einer Landesmedienanstalt, einem Mitglied, das von den Obersten Landesjugendbehörden benannt wurde und einem Mitglied, das vom Bund benannt wurde. Die KJM-Prüfausschüsse sind im Rundfunk insbesondere zuständig für die Festlegung der Sendezeit, die Einzelbewertung von Angeboten sowie für die Frage, ob ein Ordnungswidrigkeitenverfahren mit Bußgeld eingeleitet wird.

Die Entscheidungen der KJM-Prüfausschüsse werden in fünfköpfigen Prüfgruppen meist in Präsenzprüfungen vorbereitet, indem die Prüfgruppen die Inhalte im Hinblick auf ihre Jugendschutz-Problematik bewerten und Entscheidungsempfehlungen abgeben.

Sanktionen
Die KJM entscheidet bei einem Verstoß gegen den JMStV über die Sanktionen gegen den Rundfunkveranstalter. Die jeweiligen Maßnahmen hängen natürlich von der Schwere des Verstoßes ab, der von Entwicklungsbeeinträchtigung bis zum Unzulässigkeitstatbestand reichen kann. Grundsätzlich sind für Verstöße gegen die Jugendschutz-Bestimmungen im Rundfunk folgende Sanktionen möglich:

  • Beanstandung,
  • Sendezeitbeschränkung,
  • Ausstrahlungsverbot,
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren: Einleitung eines Bußgeldverfahrens,
  • Straftatbestand: Abgabe an die Staatsanwaltschaft,
  • Für die Durchsetzung dieser Maßnahmen sorgt im letzten Schritt wieder die zuständige Landesmedienanstalt.