Unzulässige (Entwicklungsgefährdende) Inhalte

Als unzulässig werden vor allem Inhalte bezeichnet, die gegen geltendes Strafrecht und/oder die Menschenwürde verstoßen.
Die Verbreitung solcher Angebote über die Medien ist in Deutschland grundsätzlich verboten.

Nach § 4 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zählen dazu:

  • die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und deren Propagandamittel
  • die Aufstachelung zum Rassenhass und die Diskriminierung von Minderheiten
  • die Verharmlosung von Handlungen, die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangen wurden
  • Kriegsverherrlichung
  • Pornografie
  • die Darstellung von Kindern und Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung
  • die Menschewürde verletzen, z.B. durch Verunglimpfung und Diskriminierung von Minderheiten, Degradierung einer Person oder Personengruppe zum Objekt oder Darstellung einer Person in einem Zustand, in dem sie ihre Handlungen nicht mehr steuern kann.

Unbeschadet strafrechtlicher Verantwortlichkeit sind Angebote ferner unzulässig, wenn sie in sonstiger Weise pornografisch sind, in den Teilen A und C der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) aufgenommen wurden oder in sonstiger Weise entwicklungsgefährdend sind.

Geschlossene Benutzergruppen

Nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) dürfen pornografische, bestimmte indizierte und offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte im Internet nur dann verbreitet werden, wenn der Anbieter durch geschlossene Benutzergruppen sicherstellt, dass nur Erwachsene Zugriff darauf haben. Zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen werden so genannte Alters­verifikations­systeme (AV-Systeme) bzw. Altersprüfsysteme eingesetzt.

Eckpunkte

Gemäß den Eckpunkten der KJM ist Altersverifikation für geschlossene Benutzergruppen durch zwei miteinander verbundene Schritte sicherzustellen:

  • erstens durch eine zumindest einmalige Identifizierung (Volljährigkeitsprüfung), die über persönlichen Kontakt erfolgen muss. Voraussetzung für eine verlässliche Volljährigkeitsprüfung ist dabei die persönliche Identifizierung von natürlichen Personen inklusive Überprüfung ihres Alters. Die persönliche Identifizierung ist notwendig, damit Fälschungs- und Umgehungsrisiken möglichst vermieden werden.
  • zweitens durch Authen­tifizierung beim einzelnen Nutzungsvorgang. Die Authentifizierung dient der Sicherstellung, dass nur die jeweils identifizierte und altersgeprüfte Person Zugang zu geschlossenen Benutzergruppen erhält, und soll die Weitergabe von Zugangsberechtigungen an unautorisierte Dritte erschweren.

Der JMStV enthält kein Anerkennungsverfahren für geschlossene Benutzergruppen oder AV-Systeme. Daher hat die KJM ein Verfahren der Positivbewertung entwickelt und bewertet auf Anfrage von Unternehmen oder Anbietern entsprechende Konzepte. Dies dient der Verbesserung des Jugendschutzes im Internet und ist gleichzeitig ein Service für die Anbieter für mehr Rechts- und Planungssicherheit. Die Hauptverantwortung für die JMStV-konforme Gestaltung eines Internetangebots liegt aber beim Inhalteanbieter. Er muss sicherstellen, dass pornografische und bestimmte andere jugendgefährdende Inhalte in seinem Angebot nur für Erwachsene zugänglich sind (geschlossene Benutzergruppen). Er kann sich dabei technischer Jugendschutz-Konzepte bedienen, die die KJM bereits positiv bewertet hat.