Enger Austausch zwischen Parlamentariern und Gremien der Sächsischen Landesmedienanstalt vereinbart

- MEDIENINFORMATION -

Leipzig, 02.10.2020: Die Medienpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen in Sachsen, Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Nowak (CDU) und Dirk Panter (SPD), haben sich heute in einem Gespräch mit den Gremienvorsitzenden der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) über Positionen zu medienpolitischen Fragen verständigt und einen engen inhaltlichen Austausch vereinbart.

Anlass war der Amtsantritt des neuen Vorsitzenden der Versammlung der SLM, Dawid Statnik, der am 30.06.2020 – kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause – an die Spitze des Gremiums gewählt wurde. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Medienrates der SLM, Prof. Dr. Markus Heinker, erläuterte er Grundzüge der Reformdiskussion in der SLM, auch zum Thema Medien­kompetenzförderung. Hier hatte sich der Medienrat mit großer Mehrheit für eine Modernisierung des mehr als 20 Jahre alten Systems entschieden. "Wesentliche Anliegen sind die Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Förderung sowie eine gleichmäßige Verteilung der Mittel in ganz Sachsen.", so Heinker.

"Die Medienkompetenzförderung ist eine wichtige Aufgabe der SLM. Hier brauchen wir vor allem Kontinuität mit Blick auf die Angebote. Eine Fokussierung auf die Erwachsenen- und außerschulische Bildung bedingt aber auch ein stärkeres Engagement im Bereich der schulischen Medienkompetenzvermittlung durch weitere Akteure. Letzteres sehen wir besonders in der Verantwortung des Kultus­ministeriums.", sagte Statnik. Bei aller Veränderung stelle ich fest, dass die Herausforderungen, vor die die publizistischen Möglichkeiten des Internets die Nutzer stellen, vor allem die Bewertung von Quellen und der Umgang mit Hatespeech, ein vorrangigeres Engagement der SLM erfordern.", so Statnik weiter.

"Das Gespräch habe deutlich gemacht, wie wichtig der Austausch zwischen Legislative und Exekutive sei.", sagte Markus Heinker. "Nur mit einer engen Abstimmung zwischen dem Gesetzgeber und den Gremien der SLM wird es gelingen, unserer gemeinsamen dienenden Aufgabe optimal gerecht zu werden."

Weitere Themen waren die aktuellen Förderprogramme von Bund und Land zur Stärkung der Medien, die von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen sind. Die Programme werden derzeit durch die SLM umgesetzt. Außerdem wurden Möglichkeiten diskutiert, wie die Lokalberichterstattung gestärkt werden kann. Ein Schwerpunkt hier waren die Möglichkeiten, Lokalfernsehen für alle Sachsen zugänglich zu machen. Derzeit erreicht das Lokal-TV nur gut die Hälfte der Bevölkerung, weil die Programmverbreitung im Freistaat traditionell stark über Kabel erfolgt.

Über die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM): Die SLM ist die Medienanstalt für Sachsen. Sie ist u.a. zuständig für die Zulassung von privaten kommerziellen und nichtkommerziellen Fernseh- und Hörfunkangeboten im Freistaat und beaufsichtigt diese Programme im Hinblick auf die Einhaltung der Werbebestimmungen, dem Jugendmedienschutz und der Programmgrundsätze. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die SLM u.a. Medienkompetenz sowie Projekte für neue Übertragungstechniken.