“Lokale Medienvielfalt braucht lokalen Rundfunk”

MEDIENINFORMATION

Gemeinsames Gremientreffen der mitteldeutschen Landesmedienanstalten in Altenberg / Rahmenbedingungen und Förderung der lokalen Medienlandschaft im Blick

Altenberg, 15.03.2014: Die Gremien der Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA), der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) und der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) trafen sich zu ihrem traditionellen Jahrestreffen am 14. und 15. März in Altenberg (Sachsen). Im Fokus der länderübergreifenden Runde – der Arbeitsgemeinschaft der mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) – standen dabei die zukünftigen gemeinsamen Aktivitäten und Initiativen zur Stärkung des Medienstandortes Mitteldeutschland und die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Institutionen.

Die Teilnehmer befassten sich mit den Schwierigkeiten und den ökonomischen Voraussetzungen des lokalen privaten Rundfunks und erörterten Möglichkeiten der Förderung und der medienpolitischen Unterstützung und Steuerung. Medienforscher der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Marktforscher der Goldmedia GmbH, Berlin, präsentierten aktuelle Ergebnisse und Entwicklungsstrategien zum Thema. Die Mitglieder der Gremien diskutierten den von den Landesmedienanstalten entwickelten Entwurf eines Positionspapiers zum Thema “Lokale Medienvielfalt braucht lokalen Rundfunk”, das die Notwendigkeit und Möglichkeit einer zweckgebundenen Förderung des lokalen Rundfunks aufzeigt. Sie sprachen sich dabei für eine bundesweite medienpolitische Debatte und Abstimmung aus, in denen gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden, um Lokal-TV auf eine gesicherte wirtschaftliche Grundlage zu stellen.

“Der lokale und regionale Rundfunk leistet einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung. Er steht für eine Grundversorgung der Bevölkerung mit Bewegtbildinformationen aus ihrem engsten Lebensumfeld, die sonst nicht verfügbar wären”, sagte Michael Sagurna, Vorsitzender der AML und Präsident des Medienrates der SLM.

Der bisherige Garant für lokale Information, die Tageszeitung vor Ort, könne diese Aufgabe immer weniger wahrnehmen. “Die journalistische Ausdünnung der lokalen Printlandschaft, zurückzuführen auf den massiven und fortschreitenden Rückgang bei Abonnements und Anzeigen, und die weitere Konsolidierung des Print-Marktes führen zu einer Verringerung der Medienvielfalt im Lokalen, vielerorts sogar zu lokalen Monopolen. Ohne Medienvielfalt gibt es aber keine Meinungsvielfalt.”

Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt, betonte, dass es für die neuen Bundesländer keine von SAT.1 und RTL finanzierten und ausgestrahlten Landesfenster gibt. “Bei uns erbringt privates Lokal TV diesen Beitrag zur Meinungsvielfalt und Identitätsstiftung ohne einen entsprechend gesicherten finanziellen Rahmen.” Hier sei die Medienpolitik aufgefordert, auch die Medieneinheit zu vollenden und vergleichbare Bedingungen für lokale und regionale Meinungsvielfalt zu schaffen, erklärte er.

Einige Vertreter des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks unter Leitung der Vorsitzenden, Prof. Dr.-Ing. Gabriele Schade, folgten einer Einladung der Mitglieder der AML zu einem gemeinsamen Erfahrungsaustausch – im Mittelpunkt standen die Optimierung der Zusammenarbeit und Themen der aktuellen medienpolitischen und technischen Notwendigkeiten der Regulierung. Im Ergebnis der Aussprache wurde festgehalten, dass es von der Vermittlung von Medienkompetenz über die Einführung neuer Rundfunkübertragungstechniken bis hin zur Sicherung der Qualität in der Berichterstattung zahlreiche Themen gibt, bei denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Landesmedienanstalten ihre Zusammenarbeit vertiefen können.

Die Weiterentwicklung von gemeinsamen Projekten, so z.B. dem alljährlich stattfindenden Branchentreff “Medientreffpunkt Mitteldeutschland” in Leipzig, dem 2014 in 10. Auflage realisierten “Rundfunkpreis Mitteldeutschland”, dem ab 2015 startenden mitteldeutschen Medienkompetenzpreis und die in Kooperation mit den ostdeutschen Landesmedienanstalten initiierte “Media-Analyse Lokalfernsehen (MA-L)” waren weitere Beratungsschwerpunkte des Arbeitstreffens.