Sitzung des Medienrates der SLM vom 25. März 2013

Pressemitteilung

Sitzung des Medienrates der SLM vom 25. März 2013
1) Zulassungsantrag der ProSiebenSat.1 Media AG/Medienrat der SLM führt Anhörung durch
2) Zuweisung von UKW-Frequenzen an LFS Landesfunk Sachsen GmbH (Radio R.SA)
3) Thomas Schmidt, Lokalstudio Bischofswerda, und Uwe Bahner, Kanal 1, erhalten weitere Lizenzen zur Veranstaltung ihrer Lokal-Programme
4) Zulassung für Veranstaltungsrundfunk/Sachsenring Radio im Rahmen des “eni Motorrad Grand Prix Deutschland”
5) Sächsische Landesmedienanstalt und Leipziger DOK-Filmwoche GmbH kooperieren bei der Nachwuchsförderung
6) Sächsische Landesmedienanstalt unterstützt das vom Landesfilmdienst Sachsen e.V. veranstaltete “1. Medien- und Filmfest Rabazz 2013″

1) Zulassungsantrag der ProSiebenSat.1 Media AG /Medienrat der SLM führt Anhörung durch

Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien führte im Rahmen seiner Sitzung am 25. März 2013 eine Anhörung mit Vertretern der ProSiebenSat.1 Media AG durch. Die Veranstalterin hatte bei der SLM Zulassungsanträge für die Programme “Sat.1 Sachsen”, “ProSieben Sachsen” und “Kabel eins Sachsen” gestellt. Die Anträge beziehen sich auf die Verbreitung in Kabelanlagen und dienen dem Ziel, einzelne Werbespots in den genannten Programmen zu dezentralisieren. Die Zulassung wird für einen Versuchszeitraum von maximal 18 Monaten beantragt. Die Veranstalterin will die Zulassung nutzen, um einen “Markttest” für dezentrale Werbung durchzuführen und damit die Machbarkeit eines Regelbetriebs unter normalen Marktbedingungen zu untersuchen. Mit Blick auf die möglichen ökonomischen Auswirkungen auf regionale und lokale TV- und Radioveranstalter, erörtert die SLM das Thema auch mit der Arbeitsgemeinschaft der Regionalfernsehveranstalter in Sachsen, der Regiocast GmbH & Co. KG, der BCS Broadcast Sachsen GmbH & Co. KG, und dem Verband Sächsischer Zeitungsverleger.

Der Medienrat der SLM wird über den Antrag der ProSiebenSat.1 Media AG entscheiden, sobald er sich ein Bild über die konkreten Auswirkungen auf den sächsischen Werbemarkt gemacht hat.

Hintergrund der Zulassungsanträge ist die Beschlusslage in der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), wonach die Regionalisierung der Werbung nicht von der bundesweiten Zulassung der genannten Programme gedeckt ist. Zum einen bemüht sich die ProSiebenSat.1 Media AG bei einigen Landesmedienanstalten – wie der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, der Thüringischen Landesmedienanstalt und der SLM – um eine landesweite Zulassung. Zum anderen klagt die Veranstalterin gegen die Medienanstalt Berlin-Brandenburg vor dem VG Berlin auf Feststellung, dass die bundesweite Zulassung auch die Regionalisierung der Werbung deckt.

2) Zuweisung von UKW-Frequenzen an LFS Landesfunk Sachsen GmbH (Radio R.SA)

Der Medienrat der SLM hat der LFS Landesfunk Sachsen GmbH, Leipzig, vertreten durch die Geschäftsführer Rainer Poelmann, Boris Lochthofen und Friedrich A. Menze, weitere Übertragungskapazitäten zugewiesen. Die Entscheidung basiert auf § 5 Absatz 2 Satz 4 Sächsisches Privatrundfunk-gesetz und hat zum Ziel, bestehende Versorgungslücken in Sachsen für das landesweite UKW-Programm “R.SA – Mit Böttcher und Fischer!” zu schließen. Es handelt sich dabei um folgende Frequenzen: Hagenest 92,1 MHz, Zwickau West 95,5 MHz, Weißwasser 101,9 MHz, Niesky 95,0 MHz und Kamenz Hutberg 106,2 MHz.

3) Thomas Schmidt, Lokalstudio Bischofswerda, und Uwe Bahner, Kanal 1, erhalten weitere Lizenzen zur Veranstaltung ihrer Lokal-Programme

Der Medienrat der SLM erteilt Thomas Schmidt, Naundorf, die Zulassung zur Veranstaltung eines lokalen Fernsehinformationsprogramms ergänzend in den Kabelanlagen Demitz-Thumitz (144 angeschlossenen Wohneinheiten – WE) und Neukirch (296 WE). Der Veranstalter verbreitet sein Lokalprogramm “Lokalstudio” bereits in Bischofswerda und Burkau mit rd. 7.000 WE und kann nun seine Programmverbreitung um die in der Nähe befindlichen Versorgungsgebiete sinnvoll ergänzen. Die Programm­einspeisung soll ausschließlich digital erfolgen.

Uwe Bahner erhält die Zulassung zur Veranstaltung seines lokalen Informationsprogramms “Kanal 1″ ergänzend im digitalen Kabelnetz der KabelDeutschland GmbH im Großraum Chemnitz. Mit insgesamt 15.000 WE veranstaltet der Lokal-TV-Anbieter bereits sein Programm in insgesamt 16 Kabelanlagen, u.a. in Stollberg, Niederwürschnitz, Oelsnitz und Umgebung.

4) Zulassung für Veranstaltungsrundfunk/Sachsenring Radio im Rahmen des “eni Motorrad Grand Prix Deutschland”

Anlässlich des “eni Motorrad Grand Prix Deutschland” vom 11. bis 14. Juli 2013 auf dem Sachsenring bei Hohenstein-Ernstthal erhält die LFS Landesfunk Sachsen GmbH, Leipzig, eine befristete Zulassung für die Veranstaltung und Verbreitung eines 24-stündigen Hörfunkvollprogramms.

Mittels der beantragten Zulassung soll das Radioprogramm “R.SA – live vom Sachsenring” im Rahmen des Motorsportevents auf der UKW-Frequenz 99.6 MHz ausgestrahlt werden. Innerhalb des Programms sollen Grand-Prix-Infos, Interviews mit Rennbeteiligten und Gästen, Musik und klassische Service-Elemente wie Nachrichten, Wetter und Verkehr übertragen werden.

5) Sächsische Landesmedienanstalt und Leipziger DOK-Filmwoche GmbH kooperieren bei der Nachwuchsförderung

Die bereits seit 2007 von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) realisierte vielschichtige Förderung des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm soll eine weitere Entwicklung erfahren: Der Medienrat der SLM sprach sich dafür aus, einen beständigen Beitrag zur Profilierung der Nachwuchs­förderung von jungen Filmemachern und filmisch interessierten Kindern und Jugendlichen zu leisten. So sollen tradierte Angebote wie der Nachwuchswettbewerb “Wettbewerb für junges Kino”, “DOK macht Schule”, die “Meisterklassen” mit neu etablierten Cross-Media-Angeboten wie dem “DOK Leipzig Net Lab” im Interesse einer gezielteren öffentlichen Wahrnehmung unter dem Segment “DOK Nachwuchs” gebündelt werden. Die Umsetzung erfolgt mittels einer Kooperation, die dem Ausrichter des größten deutschen Dokumentarfilmfestivals neben medienpädagogischer Unterstützung eine jährliche finanzielle Unterstützung i.H.v. 41.000 Euro zusichert.

6) Sächsische Landesmedienanstalt unterstützt das vom Landesfilmdienst Sachsen e.V. veranstaltete “1. Medien- und Filmfest Rabazz 2013″ in Leipzig

Der Landesfilmdienst Sachsen e.V., Leipzig, erhält von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) für die Durchführung seines “1. Medien- und Filmfest Rabazz 2013″ eine Förderung i.H.v. 2.000 Euro. Das Festival ist Nachfolger des Filmfestes “LEoliese” – der Veranstalter möchte mit Rabazz einen Neubeginn mit neuen Inhalten und Schwerpunkten wagen. Das medienpädagogische Kinder- und Jugendmedienfest findet vom 30. Juni bis 14. Juli 2013 überwiegend im Leipziger Kino Cineding statt. Geplant sich täglich bis zu drei Filmveranstaltungen sowie zwei Workshopangebote.