Sitzung des Medienrates der SLM am 9. Dezember 2013

Pressemitteilung

Sitzung des Medienrates der SLM vom 9. Dezember 2013
1. Sächsische Landesmedienanstalt verabschiedet Haushaltplan 2014
2. SLM fördert Filmproduktionen von Hylas-Trickfilm Dresden und Ostpol e.V., Leipzig
3. SLM unterstützt Saxn-Media GmbH, Riesa, beim Analog-Digital-Umstieg
4. SLM stiftet Hauptpreis für den besten Kurzspielfilm im “Internationalen Wettbewerb” des Filmfestes Dresden
5. SLM verlängert Lizenz für TeleVision Zwickau GmbH und Interessengemeinschaft tv Meissen e.V. um weitere acht Jahre
6. Medienrat der SLM stimmt ALM-Statut und Finanzierungs­satzung zu

1. Sächsische Landesmedienanstalt verabschiedet Haushaltplan 2014

Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat in seiner Sitzung am 9. Dezember 2013 den Haushaltsplan 2014 verabschiedet. Der SLM-Haushalt hat einen Gesamtumfang von rd. 6,5 Mio. Euro.

Gut die Hälfte dieser Mittel – rd. 3,2 Mio. Euro sind für Fördermaßnahmen der SLM vorgesehen: Dabei liegt der Schwerpunkt auch im Jahr 2014 auf dem Betrieb der Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanäle (SAEK). Die SAEK-Förderwerk gGmbH – eine Tochtergesellschaft der SLM im Sinne des § 28a Sächsisches Privatrundfunkgesetz – erhält dafür rd. 1,7 Mio. Euro.

Ausgaben i.H.v. rd. 306.000 Euro sind u.a. für den nichtkommerziellen Rundfunk, die Förderung der Investitionskosten für die DVB-T-Verbreitung, die Unterstützung der technischen Infrastruktur und die Vernetzung der sächsischen Lokalfernsehveranstalter (z.B. HbbTV und Satellitenverbreitung) vorgesehen. Die SLM stellt darüber hinaus weitere Mittel zur Förderung der Verbreitungskosten von Lokalfernsehprogrammen zur Verfügung, um die Versorgung der sächsischen Bevölkerung mit lokalen Informationen zu sichern und zu verbessern. Voraussetzung für eine derartige Förderung ist jedoch noch die Neufassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Förderung von privaten Rundfunkveranstaltern durch den sächsischen Landesgesetzgeber.

Für die Medienforschung sind rd. 380.000 Euro eingeplant. Im Bereich der innovativen medienpädagogischen Projektförderung und der Initiativen für den Jugendmedienschutz stehen rd. 150.000 Euro im kommenden Haushalt bereit.

Zum zehnten Mal in Folge wird die SLM Mittel für die ergänzende kulturelle Filmförderung zur Verfügung stellen. Für diesen Titel sind rd. 100.000 Euro eingestellt.

Darüber hinaus wird die SLM im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der Mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) auch im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit den benachbarten Landesmedienanstalten in Halle und Erfurt weiter intensivieren. So geht der von den drei mitteldeutschen Landesmedienanstalten ausgelobte Rundfunkpreis Mitteldeutschland in eine neue Runde. Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus vergibt die SLM auch 2014 den Medienpädagogischen Preis an die besten Medienkompetenzprojekte in Sachsen.

Die 9. Fernsehmesse – Treffpunkt für lokale und regionale TV-Veranstalter, Entscheider der mittelständischen Wirtschaft und Werbe- und Mediaagenturen – findet 2014 zum vierten Mal gemeinsam mit dem FRK-Kabelkongress statt.

Ebenfalls im Haushalt der SLM berücksichtigt sind zahlreiche Veranstaltungen zum Jugendmedienschutz, so z.B. die SLM-Jugendmedienschutztage, die Programmberatungen für Eltern und Lehrer an sächsischen Schulen (FLIMMO-Broschüre) sowie Initiativen im Rahmen des “Safer Internet Day”.

Weiterhin setzt sich die SLM auch im kommenden Jahr für die erfolgreiche Entwicklung des Medientreffpunktes Mitteldeutschland in Leipzig ein.

2. Sächsische Landesmedienanstalt fördert Filmproduktionen von Hylas-Trickfilm Dresden und Ostpol e.V., Leipzig

Im Rahmen der ergänzenden kulturellen Filmförderung stellt die SLM für den Bewerbungszeitraum 3. Quartal 2013 finanzielle Mittel in Höhe von 20.000 Euro für folgende Produktionen:

  • der Animationskurzfilm “lab P – poetry in motion”
    Produktion: Ostpol e.V. Leipzig,
    Prof. Dr. Cathy de Haan und Vera Schmidt;
  • der Puppentrickfilm “Die Prinzessin mit den Narzissenaugen”
    Produktion: Hylas-Trickfilm Dresden GbR,
    Rolf Hofmann;

zur Verfügung.

Für die ergänzende kulturelle Filmförderung stehen im Haushalt der SLM im Jahr 2013 insgesamt 130.000 Euro zur Verfügung. Die Förderung basiert auf § 28 Sächsisches Privatrundfunkgesetz, wonach der SLM eine ergänzende kulturelle Filmförderung ermöglicht wird. Die Kriterien der Förderung sind in der SLM-Förderrichtlinie definiert.

3. Sächsische Landesmedienanstalt unterstützt Saxn-Media GmbH, Riesa, beim Analog-Digital-Umstieg

Saxn-Media GmbH, Riesa (Riesa TV), erhält von der SLM eine Förderung in Höhe von rd. 20.000 Euro zur Umsetzung der Simulcast-Verbreitung ihres lokalen TV-Programms in vier verschiedenen Kabelanlagen der Stadt Riesa und Umgebung. Die finanzielle Unterstützung konnte aus nicht abgerufenen Mitteln des 2012 aufgelegten Förderprogramms der SLM zur “Wahrung der lokalen und regionalen Programm- und Meinungsvielfalt im Bereich Fernsehen beim Umstieg auf digitale Verbreitungstechniken” realisiert werden. Die SLM möchte mit dieser Initiative einen Beitrag leisten, um die Digitalisierung in Sachsen voranzubringen und die hiesigen lokalen und regionalen Fernsehveranstalter bei dieser Aufgabe zu unterstützen. Die Förderung ist so ausgestaltet, dass sie technologieneutral erfolgt und eine angemessene Eigenbeteiligung sowie Förderhöchstgrenzen vorsieht.

4. Sächsische Landesmedienanstalt stiftet Hauptpreis für den besten Kurzspielfilm im “Internationalen Wettbewerb” des Filmfestes Dresden

Die Initiatoren des “Internationalen Short Film Festivals” – der Verein Filminitiative Dresden e.V. – erhält auch 2014 von der Sächsischen Landesmedienanstalt 7.750 Euro für den Hauptpreis in der Kategorie “Goldener Reiter – Kurzspielfilm”. Das “Filmfest Dresden” findet im kommenden Jahr zum 24. Mal statt und ist ein fester Bestandteil der internationalen Kurzfilmlandschaft. Mit der Unterstützung für das Filmfest Dresden komplettiert die SLM ihr Filmpreisengagement in allen drei sächsischen Ballungsräumen: so fördert sie auch das Internationale Filmfestival für Kinder und junges Publikum – Schlingel in Chemnitz und das Internationale Festival für Dokumentar- und Animationsfilm – DOK Leipzig. Weitere Informationen finden Sie unter www.filmfest-dresden.de.

5. Sächsische Landesmedienanstalt verlängert Lizenz für TeleVision Zwickau GmbH und Interessengemeinschaft tv Meissen e.V. um weitere acht Jahre

Die Zulassung der Veranstalterin TeleVision Zwickau GmbH, Zwickau, zur Verbreitung ihres regionalen Informationsprogramms “television Zwickau” in der Kabelanlage Werdau mit rd. 9.800 angeschlossenen Wohnanlagen wird um weitere acht Jahre verlängert. Die bisherige Lizenz läuft im März 2014 aus. Seit Mitte September 2013 sendet TeleVision Zwickau sein Programm digital – damit hat sich die Bild- und Tonqualität deutlich verbessert. Zuschauer, die nicht an ein Kabelnetz angeschlossen sind, haben außerdem die Möglichkeit, den Regionalsender über das digitale Antennenfernsehen (DVB-T) zu sehen.

Der Verein IG tv Meissen e.V., Meissen, erhält eine achtjährige Lizenzverlängerung hinsichtlich der Veranstaltung seines regionalen TV-Informationsprogramms “tvM Meissen Fernsehen” in der Kabelanlage Nossen mit rd. 3.100 angeschlossenen Wohneinheiten. Die bisherige Lizenz läuft im Februar 2014 aus. Das Programm von “tvM Meissen Fernsehen” ist u.a. im Kabelnetz von Nossen, Radebeul und Meißen mit einem täglichen 24-stündig verbreiteten Lokalprogramm zu sehen.

6. Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt stimmt ALM-Statut und der Finanzierungssatzung zu

Der Medienrat der SLM hat dem Vertrag über die Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (ALM) – ALM-Statut – vom 20.11.2013 und der Satzung zur Deckung der notwendigen Aufwendungen der Organe nach § 35 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrag und zur Erfüllung der Gemeinschafts-aufgaben (Finanzierungssatzung – FS) vom 20.11.2013 zugestimmt. Während das ALM-Statut die Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten regelt, bestimmt die Finanzierungssatzung, wie die gemeinsamen notwenigen

Aufwendungen beglichen werden. Das ALM-Statut tritt mit Zustimmung aller Beschlussgremien der Landesmedienanstalten in Deutschland und nach Unterzeichnung in Kraft. Die Finanzierungssatzung bedarf als übereinstimmende Satzung der Veröffentlichung im Sächsischen Amtsblatt. Die Veröffentlichung wird nach Zustimmung aller Landesmedienanstalten in die Wege geleitet.