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Internet über Rundfunkfrequenzen
Rechtsgutachten über die Vergabe digitaler terrestrischer Rundfunkübertragungsfrequenzen an Anbieter von Nicht-Rundfunkdiensten. Zunächst wird der Begriff des Rundfunkdienstes im telekommunikationsrechtlichen Sinne beleuchtet, dann werden die Voraussetzungen aufgezeigt, die für die Nutzung von Rundfunkfrequenzen für Nicht-Rundfunkdienste erforderlich sind. |
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Der Rundfunkbegriff. Vom technologieorientierten zum technologieneutralen Begriffsverständnis
Der Rundfunkbegriff ist von entscheidender Bedeutung für die Dichte und Strenge des medienrechtlichen Regelungsregimes: Die Qualifikation eines Angebots als Rundfunk entscheidet beispielsweise über das Zulassungserfordernis, über Werberestriktionen oder über den Vorrang des Angebots bei der Verbreitung. Allerdings verschwimmen im Zuge der Digitalisierung die Konturen des Rundfunkbegriffs bei zahlreichen Angeboten zunehmend. Die Grenze zu den Telemedien lässt sich kaum noch sicher ziehen. Hinzu kommt, dass veränderte europarechtliche Rahmenbedingungen auf dem Sektor des Telekommunikationsrechts, der E-Commerce-Richtlinie und der EG-Fernsehrichtlinie Beachtung fordern. |
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