Rechtliche Grundlagen

  • Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wurde am 01. April 2003 als einheitliche Rechtsgrundlage aller Bundesländer zum Jugendschutz in den elektronischen Medien geschaffen. Ziel ist der einheitliche Schutz von Kindern und Jugendlichen vor entwicklungsgefährdenden bzw. entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten.
  • Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes bildet seit 01. April 2003 neben dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag die zweite gesetzliche Säule für den Jugendschutz in Deutschland und regelt neben allgemeinen Jugendschutzbestimmungen insbesondere auch die Verbreitung von Trägermedien.
  • Das Telemediengesetz (TMG) als wichtigste Grundlage für das Internetrecht regelt Rahmenbedingungen von Angeboten, die kein Rundfunk sind. Es enthält insbesondere Regeln zu spezifischen Informationspflichten der Dienste- und Inhalteanbieter, vor allem im Internet.
  • Die Jugendschutzsatzung (JSS) der Landesmedienanstalten gilt vor allem für digital verbreitete Fernsehprogramme und enthält insbesondere Regelungen zur Jugendschutz-Vorsperre.
  • Die am 02. Juni 2005 in Kraft getretenen gemeinsamen Jugendschutz-Richtlinien (JuSchRiL) der Landesmedienanstalten konkretisieren die gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.
  • Die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL) der Europäischen Union erneuert die bisherige EU-Fernsehrichtlinie. Sie enthält neue Vorschriften als Antwort auf die technologische Entwicklung und schafft gleiche Wettbewerbsbedingungen für neue audiovisuelle Medien in Europa.
  • Die Kriterien für die Aufsicht durch die KJM stellen die Grundlage für die Prüfung und Bewertung von Inhalten dar und sind ausgerichtet auf deren Wirkungsrisiken hinsichtlich der Entwicklungsbeeinträchtigung bzw. -gefährdung von Kindern und Jugendlichen.

 

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